Kommunale Stiftungen – Kapital für das Gemeinwohl

In Zeiten knapper öffentlicher Haushalte und wachsender Aufgaben gewinnen kommunale Stiftungen zunehmend an Bedeutung. Sie verbinden finanzielle Stabilität mit langfristiger Zweckbindung und leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Förderung des Gemeinwohls – unabhängig von kurzfristigen Haushaltsschwankungen. Ob Bildung, Kultur, Soziales oder Umwelt – ihr öffentlicher Zweck ist vielfältig, ihre Wirkung nachhaltig. Doch wie unterscheiden sich kommunale Stiftungen von klassischen Stiftungen? Und wie sichern sie ihr Vermögen in einer Zeit, in der Kapitalmärkte immer komplexer werden?

Besonderheiten gegenüber „normalen“ Stiftungen

• Im Gegensatz zum Vermögen klassischer Stiftungen, wird das Vermögen den Kommunen bzw. Gemeindeverbänden zugeordnet und von deren Organen bewirtschaftet.  
• Kommunale Stiftungen verfolgen immer das Ziel, öffentliche Aufgaben dauerhaft zu fördern. Anders als kurzfristige Zuschüsse schaffen sie eine nachhaltige Basis: Das Stiftungskapital, also das Grundstockvermögen, bleibt in der Regel unangetastet, die Erträge fließen kontinuierlich in gemeinnützige Projekte.
• Je nach Bundesland können sie rechtsfähig (mit eigener Rechtspersönlichkeit) oder nicht rechtsfähig (als Sondervermögen im Haushalt) sein. Nicht rechtsfähige kommunale Stiftungen unterliegen damit den Regeln der öffentlichen Haushaltswirtschaft. Für rechtsfähige Stiftungen sind in der Regel die Landesstiftungsgesetze tragend, dennoch sind sie eng mit der Kommune verbunden.
• Die Aufsicht über kommunale Stiftungen kann zwei- und eingleisig erfolgen: Zuständig für die staatliche Stiftungsaufsicht sind zumeist Bezirksregierungen oder Landesbehörden. Sie prüfen Satzungsänderungen, achten auf Kapitalerhalt und überwachen die Erfüllung des Stiftungszwecks. Zusätzlich überwachen und kontrollieren kommunale Gremien – etwa Rat oder Kreistag – die Stiftung. So wird gewährleistet, dass die Mittelverwendung transparent, zweckgerecht und demokratisch legitimiert ist. In der Praxis unterliegen kommunale Stiftungen oftmals einer Kommunalaufsicht, also nicht der „klassischen“ Stiftungsaufsicht, da die Landesstiftungsgesetze zumeist auf das anzuwendende Kommunalrecht verweisen.

Vermögensanlage: Rahmen und Praxis

Die Verwaltung des Vermögens folgt klaren Grundsätzen: Kapitalerhalt, Ertragskraft und Liquidität. In den letzten Jahren haben sich drei zentrale Handlungsfelder herausgebildet:

1. Anlagerichtlinien

In Nordrhein-Westfalen beispielsweise empfiehlt das Land ausdrücklich, dass Kommunen eigene Anlagerichtlinien entwickeln. Muster der kommunalen Versorgungskassen können als Orientierung dienen. Sie betonen den Vorrang von ausreichender Sicherheit, angemessenem Ertrag und rechtzeitiger Verfügbarkeit. Ebenso fordern die Aufsichtsbehörden die Sicherstellung einer sachgerechten Kontrolle und Überwachung mit Dokumentation im mindestens halbjährlichen Turnus.

2. Stiftungszweck-orientierte Anlagelösungen

Neben konservativen Anlagen, wie Einlagen bei Volksbanken und Sparkassen, oder festverzinslichen Papieren können kommunale Stiftungen ab einem Anlagevolumen in Höhe von ca. 25 Mio. EUR auch eigene Spezialfonds auflegen. Diese ermöglichen eine breitere Diversifikation, den Zugang zu verschiedenen Anlageklassen, ein Höchstmaß an Transparenz und Kosteneffizienz und die Ausrichtung anhand einer individuellen (ESG-)Zielsetzung.

Für kommunale Stiftungen mit geringerem Grundstockvermögen sind die klassische Vermögensverwaltung auf Einzeldepotebene oder Publikumsfonds häufig eine interessante Alternative. Gerade speziell auf die Bedürfnisse kommunaler Stiftungen ausgerichtete Publikumsfonds bieten gegenüber der klassischen Vermögensverwaltung oft Vorteile. Diese sind beispielsweise eine breitere Diversifikation, ein größeres Produktuniversum, z. B. bei Anleihen/Rentenpapieren, attraktivere Kostenstrukturen und eine hohe Flexibilität bei Kauf und Verkauf.

Exkurs: Vorteilhaftigkeit einer Anlage über einen Spezialfonds (Spezial-AIF)

An dieser Stelle sei, soweit es die landesrechtlichen Vorgaben ermöglichen und der Anleger in der Lage ist, einen Anlagebetrag von ca. 25 Mio. Euro für die langfristige Geldanlage zur Verfügung zu stellen, die Vorteilhaftigkeit einer Anlage über einen Spezialfonds (Spezial-AIF) gegenüber einer Anlage in Publikumsfonds sowie einer Eigenanlage auf Einzeldepotebene erwähnt. 

Vorteile eines Spezialfonds gegenüber Wertpapierdepots (Eigenanlage) sind u. a.: 

• Sicherheit: gesetzlich geregelte Anlageform; unterliegt dem Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) und der Finanzaufsicht (BaFin); Kontrolle durch Wirtschaftsprüfer und Verwahrstelle; Spezialfonds sind Sondervermögen und somit unabhängig von der möglichen Insolvenz des Finanzinstituts, bei dem der Spezialfonds aufgelegt wurde oder verwahrt wird; breitere Streuung der Assets (Diversifikation); Transparenz und Kontrolle durch Anlagerichtlinien und Anlageausschusssitzungen; Möglichkeit zur Umsetzung eines individuellen Risiko-Budgets mittels Risiko-Warnlinien und dynamischer Wertsicherung
• Professionelles Vermögensmanagement undmögliche Integration von Nachhaltigkeitskriterien durch den Einsatz von Asset Managern/ Portfoliomanagern 
• Effizienz: Auslagerung der Verwaltung und der Formalitäten; verminderter Buchungs- und Bilanzierungsaufwand aufgrund der Bilanzierung des Fonds als eine Bewertungseinheit und nicht der einzelnen Assets des Fonds; effiziente, institutionelle Kostenstruktur

Vorteile Spezialfonds gegenüber der Anlage in andere Fonds (Publikumsfonds, Exchange Traded Funds) sind u. a.: 

• Individualität: eigener Spezialfonds-Name, Höchstmaß an Mitwirkung und Kontrolle der Asset Manager über die Anlagerichtlinien und den Anlageausschuss, sodass dem Grundsatz der kommunalen Eigenverantwortung Rechnung getragen wird; Einfluss auf die Fondsstruktur und somit auf ordentliche/außerordentliche Erträge; individuelle Nachhaltigkeitsstrategie und ESG-Ausrichtung
• Transparenz: Spezialfonds ermöglichen kommunalen Stiftungsanlegern über das Reporting umfassenden Einblick (Bestände, Transaktionen, Risikoberichte etc.), auf Wunsch ist der Zugang zum täglichen Online-Reporting möglich; im Falle von Publikumsfonds oftmals nur Einblick in die Top 10

3. Kontrolle und Dokumentation

Mit der Vermögensanlage und insbesondere der Investmentfondsanlage, geht eine besondere Verpflichtung einher: Kommunale Stiftungen müssen ihre Investments regelmäßig einer sachgerechten Kontrolle und Überwachung unterziehen und die gewonnenen Erkenntnisse entsprechend dokumentieren. Nur so können sie gegenüber internen Gremien, Aufsichtsbehörden, Rechnungs- oder Wirtschaftsprüfern jederzeit den Nachweis erbringen, pflichtbewusst und sachgerecht mit den ihnen anvertrauten öffentlichen Geldern umgegangen zu sein. Diese Dokumentation schafft auch die nötige Transparenz in der internen Kommunikation, stärkt die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen und begrenzt neben wirtschaftlichen Risiken ebenso Haftungsrisiken, wie die Verletzung von Sorgfaltspflichten oder Organisationsverschulden.

Leider gibt es im Falle von Publikumsfonds nur sehr wenige Produktanbieter, die ausgewählte Investmentfonds mit einer solchen Dokumentation ausstatten und damit Stiftungen und kommunale Anleger in der Erfüllung ihrer hohen Anforderungen der jeweiligen Aufsichtsbehörden und Gremien unterstützen. Dies hat beispielsweise die DZ Privatbank längst erkannt. Sie steht neben wenigen anderen Wettbewerbern in ihren Anlagestrategien für ein Höchstmaß an Transparenz und Information. So stattet sie u.a. folgende Anlagestrategien bzw. Vermögensverwaltung im Fondsmantel, speziell ausgerichtet auf die Bedürfnisse von Stiftungen und öffentlichen Anlegern, seit mehreren Jahren im quartalsweisen Turnus mit einem Zusatzbericht, auch Transparenzbericht genannt, aus. Diese Berichte liefern den Anlegern Informationen, die weit über die herkömmlichen Pflichtdokumente nach Kapitalanlagengesetzbuch hinausgehen. Hierzu zählen u.a.:

• DZ PRIVATBANK - öffentlich konservativ (Anteilklasse B – ISIN: DE000A2JJ0Z0; Anteilklasse E – ISIN: DE000A2JJ024)
• DZ PRIVATBANK– ausgewogen (Anteilklasse B – ISIN: DE000A2DHTD7; Anteilklasse E – ISIN: DE000A2DR3X5)
• DZPB II – Stiftungen (Anteilklasse A – ISIN: LU1138506479)
• DZPB II – Stiftungen: Steuerbegünstigte Anleger (Anteilklasse A – ISIN: LU1717192675; Anteilklasse C – ISIN: LU1717194374)

Fazit

Kommunale Stiftungen können in Zeiten knapper Kassen und unsicherer Kapitalmärkte ein nachhaltiges und stabiles Instrument der lokalen Gemeinwohlförderung darstellen. Um den Kommunen langfristige Handlungsspielräume und ihren Bürgerinnen und Bürgern vor Ort messbare Vorteile zu sichern, müssen die öffentlichen Gelder sicher, angemessen im Ertrag und mit rechtzeitiger Verfügbarkeit bewirtschaftet werden. Darüber hinaus bedarf es klarer, individueller Anlagerichtlinien, Stiftungszweck-orientierter Anlagelösungen sowie einer sachgerechten Kontrolle und Überwachung mit Dokumentation.